Fotolia_48537287_Subscription_Monthly_MIm Arbeitsrecht vertreten wir Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Betriebsräte. Wir bieten fundierte juristische Beratung in der gesamten Bandbreite

Da das Arbeitsrecht nicht in einem einheitlichen Gesetzeswerk geregelt ist, muss auf eine Vielzahl von Gesetzen, Verträgen und Tarifverträgen sowie auf einzelvertragliche Vereinbarungen geachtet werden. Nur mit einem umfassenden Blick auf die Gesamtheit der Regelungen ist die richtige Beratung des Mandanten möglich.

Wegen der kurzen Klagefrist bei einer ausgesprochenen Kündigung und den häufig vereinbarten Verfallfristen im Arbeits- oder Tarifvertrag ist es wichtig, möglichst kurzfristig die bestehenden Probleme juristisch aufzuarbeiten, um keine Ansprüche zu verlieren. Aus diesem Grund kann eine Beratung vor, während und auch bei oder nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ratsam sein.

Relevante Stichworte sind zum Beispiel:

  • Abmahnung
  • Befristung
  • Arbeitsvertrag, Geschäftsführeranstellungsvertrag
  • Betriebsvereinbarung
  • Arbeitszeugnis Kündigungsschutz
  • Aufhebungs-/Abwicklungsvertrag
  • Urlaubsrecht

Abmahnung

Mit der Abmahnung hält der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer schriftlich ein bestimmtes Fehlverhalten vor. Es gibt in inhaltlicher und formeller Hinsicht strenge Vorgaben, da die Abmahnung regelmäßig dazu dient, im Falle eines weiteren Verstoßes gegen arbeitsvertragliche Pflichten die Kündigung auszusprechen. Arbeitgeber sollten daher genau wissen, wie eine Abmahnung auszusehen hat. Arbeitnehmer sollten prüfen, ob der gemachte Vorwurf gerechtfertigt ist.


Arbeitsvertrag, Geschäftsführeranstellungsvertrag

Der Vertrag zwischen dem Arbeitgeber und den Mitarbeitern bildet die Basis für das gesamte Arbeitsverhältnis. Er sollte daher inhaltlich beim Abschluss auf dem Stand der aktuellen Rechtsprechung sein, da nachträgliche Änderungen nicht einseitig vorgenommen werden können. Selbstverständlich gibt es vertragliche Regelungen, die eher zu Gunsten des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers wirken. Eine entsprechende Beratung vor Abschluss des Vertrages ist daher zu empfehlen.


Arbeitszeugnis

Mit den Arbeitszeugnis bewertet der Arbeitgeber die Leistungen des Arbeitnehmers während der Dauer des Arbeitsverhältnisses. Ein gutes Arbeitszeugnis kann die Chancen auf dem Arbeitsmarkt deutlich verbessern, ein schlechtes Arbeitszeugnis kann jedoch auch Türen verschließen. Wegen der teilweise sehr komplexen Thematik der „Zeugnissprache“ sollte bei Bedenken hinsichtlich des Zeugnisinhaltes unbedingt fachkundiger Rat eingeholt werden.


Aufhebungs-/Abwicklungsvertrag

Sollte eine Vertragspartei oder sollten beide Vertragsparteien das Arbeitsverhältnis beenden wollen, so besteht hierfür neben dem Weg der Kündigung auch der Weg, einen Vertrag zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses abzuschließen, zum Beispiel um eine Abfindung zu vereinbaren. Ein solcher Vertrag kann auch noch nach dem Ausspruch einer Kündigung erfolgen, um gegebenenfalls ein gerichtliches Verfahren zu vermeiden. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass ein solcher Vertrag zum Beispiel zu einer zeitlichen Sperre hinsichtlich des Arbeitslosengeldes führen kann.


Befristung

Es besteht die Möglichkeit, das Arbeitsverhältnis von vorneherein zu befristen. Dies hat zur Folge, dass das Arbeitsverhältnis endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Das Kündigungsschutzgesetz oder andere Gesetze, die die Kündigung bestimmter Mitarbeiter verbieten, finden dann keine Anwendung. Die Befristung kann unter bestimmten Umständen sachgrundlos oder aber mit sachlichen Grund erfolgen. Eine sachgrundlose Befristung ist allerdings nur möglich, wenn der Arbeitnehmer in den letzten drei Jahren nicht beim gleichen Arbeitgeber tätig war, außerdem ist sie zeitlich auf zwei Jahre begrenzt.

Die wichtigste Frist, die jeder Arbeitnehmer kennen muss, findet sich in § 4 Kündigungsschutzgesetz. Dort ist geregelt, dass gegen eine Kündigung innerhalb einer Frist von drei Wochen eine Klage beim zuständigen Arbeitsgericht erhoben werden muss. Wird die Klage nicht erhoben, so ist die Kündigung in den meisten Fällen rechtskräftig und nicht mehr angreifbar.


Betriebsvereinbarung

Zwischen den Vertragsparteien vereinbart sein, dass der Arbeitsgeber Mehrarbeit anordnen darf. Leistet ein Arbeitnehmer Überstunden, so sind diese grundsätzlich durch den Arbeitgeber zu vergüten. Alternativ kann auch vereinbart sein, dass die Überstunden durch Freizeitausgleich abgegolten werden. Arbeitsvertraglich kann vereinbart werden, dass eine bestimmte monatliche Anzahl von Überstunden bereits mit dem Grundgehalt abgegolten sein soll.


Kündigungsschutz

Der überwiegende Teil der Regelungen zum allgemeinen Kündigungsschutz findet sich im Kündigungsschutzgesetz. Hier wird geregelt, unter welchen Voraussetzungen Unternehmen einzelne Arbeitnehmer entlassen dürfen. Gleichzeitig werden den Unternehmen auch klare Grenzen gesetzt, wann Kündigungen unzulässig sind. Darüber hinaus existiert eine Vielzahl von Sonderregelungen in weiteren Gesetzen, die Kündigungsmöglichkeiten einschränken oder sogar verbieten.


Urlaubsrecht

Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer, auch geringfügig Beschäftigte, einen Anspruch auf Urlaub. Dies ergibt sich aus dem Bundesurlaubsgesetz. Für die Dauer des Urlaubs ist grundsätzlich die Vereinbarung im Arbeitsvertrag maßgebend. Dem Arbeitnehmer stehen jedoch pro Jahr mindestens vier Wochen bezahlter Urlaub zu. Urlaubsansprüche können jedoch auch verfallen, wenn sie nicht im laufenden Kalenderjahr geltend gemacht werden und keine Regelung hinsichtlich der Übertragung von Urlaub zwischen den Vertragsparteien besteht.


 

Tobias Huber
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Thomas Priesmeyer
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

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